Wörth. Bei der Jahresversammlung des SPD Ortsvereins im Gasthaus Zur Einkehr standen turnusmäßig Neuwahlen auf dem Programm. Neben Delegierten für verschiedene Parteikonferenzen wurde auch der Ortsvereinsvorstand neu gewählt.
Richard Oettinger, der die Geschicke des Ortsvereins 18 Jahre als Vorsitzender lenkte, kandidierte nicht mehr. Er hatte bereits seit dem viel zu frühen Tod von Arnold Brand kommissarisch das Amt des Kassierers geführt. In dieser Funktion bestätigten ihn die Mitglieder für die nächsten zwei Jahre. In seinem Bericht ließ der scheidende Vorsitzende die Höhepunkte seiner Amtszeit Revue passieren, darunter das 100-jährige Jubiläum des Ortsvereins im Jahr 2007 mit Bundesarbeitsminister und Vizekanzler Franz Müntefering. „Der Ortsverein ist gut aufgestellt und für die künftige Arbeit gerüstet“, schloss Oettinger.
In seinem Bericht aus der Stadtratsfraktion beklagte 2. Bürgermeister Steffen Salvenmoser die zögerliche bis fehlende Umsetzung der Stadtverwaltung längst beschlossener Maßnahmen. „Die Tagesordnungspunkte der Sitzungen werden immer kürzer, nichts geht voran, nicht einmal ein Entwurf für den Haushaltsplan 2017 wurde uns bisher vorgelegt, wir geraten im Wettbewerb der Landkreisgemeinden immer weiter ins Hintertreffen“ resümierte Salvenmoser.
Neuer Vorsitzender ist der 52-jährige Rechtsanwalt Steffen Salvenmoser. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Muzaffer Turan und Friedrich Cornelius bestätigt. Schriftführerin bleibt Tonja Salvenmoser. Beisitzer wurden Katja Krug, Timucin Ayhan, Stefan Ziwek, Christian Stahl, Erwin Dreher und Manfred Siebentritt. Die Kasse wird geprüft von Thorsten Fischer und Markus Denk.
Zum Unterbezirksparteitag fahren Steffen Salvenmoser, Richard Oettinger, Katja Krug und Friedrich Cornelius. Delegierte für den Kreisparteitag sind Richard Oettinger, Steffen Salvenmoser, Friedrich Cornelius, Muzaffer Turan und Tonja Salvenmoser. Bei der Stimmkreiskonferenz zur Landtagswahl 2018 wird der Ortsverein durch Steffen Salvenmoser, Richard Oettinger, Katja Krug, Markus Denk und Friedrich Cornelius vertreten.
Als Gäste waren Landrat Jens Marco Scherf und die designierte neue SPD Kreisvorsitzende Helga Raab-Wasse anwesend. Beide würdigten in Ihren Grußworten die Leistung von Richard Oettinger, der auf erfolgreiche 18 Jahre als Ortsvereinsvorsitzender zurückblicken kann. Während die großen Volksparteien in dieser Zeit Ihre Mitgliederzahl fast halbiert haben, ist der Mitgliederstand der SPD in Wörth in diesem Zeitraum nahezu gleichgeblieben.
Nächste wichtige Termine für die Wörter Sozialdemokraten sind die Halbzeitbilanz der rot-grünen Stadtratsfraktion am 8. Juni, die viertägige Europafahrt vom 30. August bis 3. September, die Bundestagswahl am 24. September und am 5. Oktober die Informationsveranstaltung "Unser Landrat vor Ort" mit Landrat Jens Marco Scherf.
SPD-Fraktion lehnt drastische Grundsteuererhöhung ab
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 18. Januar 2017 mit der Mehrheit von Freien Wählern und CSU eine Erhöhung der Grundsteuern A und B von 370 auf 470 Prozentpunkte = 27% ab dem Jahr 2017 beschlossen. Hier die Stellungnahme unserer Fraktion zur ablehnenden Haltung. Es gilt das gesprochene Wort.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Fath,
sehr geehrte Frau Zethner,
sehr geehrte Kollegen,
die SPD / Grüne Stadtratsfraktion wird dem von der Verwaltung als „Agenda 2017 – 2021“ bezeichneten und vorgelegten Papier nicht zustimmen
Dafür sind folgende vier Gründe maßgeblich:
- Das vorgelegte Konzept löst die Strukturprobleme der Stadt nicht und führt zum totalen Stillstand bei der Stadtentwicklung.
- Die Stadt rechnet sich künstlich arm.
- Es handelt sich um einen massiven Griff in die Taschen der Bürgerinnen und Bürger. Wörth hätte mit Abstand den höchsten Grundsteuerhebesatz im Landkreis. Die Steuer steigt um 27 %.
- Alternative Finanzierungsmodelle die den Haushalt entlasten sind bis zum heutigen Zeitpunkt nicht ernsthaft geprüft worden. Der wiederholte Prüfungsauftrag zur Umsetzung des Bauhofs als ÖPP ist bisher nicht erledigt.
Zu 1.
Keine Lösung der Strukturprobleme
Der Vorschlag der Verwaltung läuft im Kern darauf hinaus, drängende Aufgaben in die Zeit nach 2021 und zum Teil 2025 zu verschieben. Der Vorschlag führt zu einem fast völligen Stillstand der Entwicklung für die nächsten vier bzw. acht Jahre Es besteht kein Handlungsspielraum für eine weitere Entwicklung. Folgende Maßnahmen, die zum Teil bereits lange anstehen, sollen in den Zeitraum nach 2021 bzw. 2025 verschoben werden.
Zu 2.
Die Stadt rechnet sich ohne Not künstlich arm
Die kameralistische Buchhaltung kennt keine Abschreibungen für den Wertverzehr. Also die Berücksichtigung des Wertverlusts, den Gebäude und andere Vermögensgegenstände mit der Zeit erleiden, weil der Zahn der Zeit an Ihnen nagt. Es ist sicher unvernünftig diesen Wertverzehr nicht im Blick zu haben. Wer dies nicht tut lebt auf Dauer von der Substanz und hat keine Rücklagen, wenn Investitionen anstehen.
Die Kämmerei setzt den Wertverzehr mit im Ergebnis jährlich 1,5 Mio EUR an. Diese 1,5 Mio EUR schlagen sich aber, ohne dass sie im Rahmen kameralistischer Buchhaltung zu berücksichtigen wären, bei der Berechnung der Soll Zuführung zum Vermögenshaushalt entsprechend durch. Berücksichtigt man sie nicht so bleibt übrig, dass die Stadt im Jahr 2017 ohne die vorgeschlagene Steuererhöhung und unter Berücksichtigung der weiteren Senkung der Kreisumlage um einen Punkt eine negative freie Spitze von -100.000 EUR hat. In den Jahren 2018 bis 2020 liegt diese bei 380.000 EUR, 270.000 EUR und 310.000 EUR. Sie erreicht damit zwar nicht die Empfehlung des Landkreises Miltenberg von 500.000 EUR gibt trotzdem ausreichend Handlungsspielraum.
Schon daraus ergeben sich erhebliche Zweifel an der Notwendigkeit einer Steuererhöhung. Dabei sind noch nicht die weiteren entlastenden Effekte bedacht, auf die ich unter Punkt 4 näher eingehen werde. Nämlich die Möglichkeit alternativer Finanzierung von Investitionen.
Zu 3.
Hochsteuerkommune Wörth
Wörth hat derzeit einen Grundsteuerhebesatz von 370 Punkten. Damit liegen wir bereits am oberen Ende der Tabelle im Landkreis Miltenberg. Eine Erhöhung der Steuer um 100 Punkte entspricht einer Verteuerung um 27 %. Das ist ein massiver Griff in die Taschen der Bürger. Der Durchschnitt der Grundsteuer B der Gemeinden im Landkreis Miltenberg beträgt 326 Punkte. Diesen überschreiten wir bereits jetzt um 44 Punkte oder 13,5 %. Mit der Erhöhung um 100 Punkte wären wir nicht nur mit Abstand Spitzenreiter im Landkreis, sondern zugleich 44 % über dem Landkreisdurchschnitt. Wir würden unseren Einwohnern also eine um nahezu die Hälfte höhere Grundsteuer B zumuten als den Einwohnern des restlichen Landkreises Miltenberg. Um die Zahlen richtig einzuordnen: Selbst die Stadt Aschaffenburg (400 Punkte) würden wir weit hinter uns lassen. Auch in Würzburg (440 Punkte) zahlen die Bürgerinnen und Bürger weniger. Lediglich München und Nürnberg liegen noch vor uns (je 535 Punkte). Wörth bewegt sich dann, zumindest was das Steuerniveau betrifft, in etwa auf Augenhöhe mit Frankfurt (500 Punkte).
Eine außerordentlich negative Botschaft für alle die überlegen nach Wörth zu ziehen. Aber Geld für die Ausweisung und Erschließung neuer Wohngebiete sieht die Agenda 2017 – 2021 ja ohnehin nicht vor. Bei der Gewerbesteuer ist die Lage nicht ganz so drastisch. Selbst mit der Erhöhung lägen wir „nur“ im Spitzenfeld im Landkreis Miltenberg. Auch wenn die Gewerbesteuer nur um 10 Punkte erhöht werden soll. Ein völlig falsches Signal. In Zeiten, in denen wir einen massiven Wegzug von Gewerbebetrieben erleben und mit der Entwicklung des Gewerbegebiets Weidenhecken auf Neuansiedlungen hoffen.
Die Vorlage der Verwaltung sieht eine Festschreibung der Steuererhöhungen bis mindestens 2021 vor. Ein solcher Beschluss wäre das Papier nicht Wert, auf dem er steht. Sie spricht sogar davon die Steuer ggf. später wieder zu senken. Auch das ist reine Augenwischerei. Den Soli gibt es auch immer noch. Und die Sektsteuer wurde 1902 mit dem Zweck eingeführt, den Ausbau der kaiserlichen Marine zu finanzieren. Eine kaiserliche Marine gibt es seit 1918 nicht mehr. Die Sektsteuer noch heute.
Zu 4.
Prüfung alternativer Finanzierungsmethoden
Die seit der - wegen der prekären Haushaltslage einberufenen – außerordentlichen Stadtratssitzung vom 19. März 2016 im Raum stehende Frage, ob zum Beispiel die Errichtung des Bauhofs als ÖPP Projekt eine Alternative darstellen kann ist bis heute nicht beantwortet. Aus diesem Vorhaben können ggf. bis zu 1.8 Mio. EUR an Kreditaufnahmen erspart werden. Dies hat –auch, wenn stattdessen über den Nutzungszeitraum ein Nutzungsentgelt zu zahlen ist – deutlich entlastende Auswirkungen auf den Haushalt, da die Anschaffung nicht vorfinanziert werden muss. Wichtige Kennzahlen wie die freie Spitze würden dadurch positiv beeinflusst und ggf. Mittel frei um andere – auf die lange Bank geschobene Vorhaben – früher zu verwirklichen ohne Steuern erhöhen zu müssen. So lange die vom Stadtrat in Auftrag gegebene Evaluierung einer alternativen Finanzierung der Bauhoffinanzierung nicht vorliegt, halten wir es für unverantwortlich, noch dazu auf der Grundlage unvollständiger Fakten, eine Entscheidung über Steuererhöhungen zu treffen. Zumal Wörth auch jetzt schon im Landkreisdurchschnitt zum besonders teuren Pflaster gehört.
Ich komme zum Schluss:
Wir können dem vorgelegten sogenannten Konzept und vor allem der darin vorgesehenen massiven Steuererhöhung nicht zustimmen, weil damit die strukturellen und finanziellen Probleme der Stadt nicht gelöst werden und gleichzeitig die Bürgerinnen und Bürger durch erhebliche Steuererhöhungen ohne Not über Gebühr belastet werden.
Für die Fraktion SPD/GRÜNE
Steffen Salvenmoser, 2. Bürgermeister
Wörth feiert im Jahr 2016 725-Jahre Verleihung der Stadtrechte beim
Altstadtfest am Samstag 16. Juli und Sonntag, 17. Juli 2016
mit jeder Menge Attraktionen.
Wir feiern mit: An unserem Fischstand am Schifffahrtsmuseum bieten wir leckeres Zanderfilet, Forellen, Seelachs, Calamares sowie unsere beliebten Fisch- und Lachsbrötchen an. Es gibt auch frisch gezapftes Bier und andere Getränke.
Und natürlich viel Musik:
Samstag ab 20:00 Uhr - STILL ALIVE - Bgm. Michael Günther mit Band - Rock und Blues vom Feinsten
Sonntag ab 18:00 Uhr die - KERN BROTHERS - Das Beste aus den 70er, 80er und 90er Jahren aus Pop und Rock.
Wir freuen uns auf euren Besuch.
Unterwegs mit den Roten Radlern im Landkreis Miltenberg – Sommertour mit Martina Fehlner und Markus Rinderspacher
Miltenberg/Wörth. Am zweiten Tag seiner bayernweiten Radltour war der Vorsit-zende der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher mit seiner Aschaffenburger Landtagskollegin Martina Fehlner unterwegs, um die schöne Stadt Miltenberg und die Umgebung per Rad zu „erfahren“.
Treffpunkt war das von vielen Fachwerkhäusern umgebene romantische „Schnatterloch“, der Marktplatz der Stadt Miltenberg, wo die beiden Politiker von Landrat Jens Marco Scherf, der Geschäftsführerin des Tourismusverbandes Churfranken e.V. Brigitte Duffeck sowie den SPD-Kreisräten und Vertretern zahlreicher SPD-Ortsvereine begrüßt wurden. Es folgte eine interessante und informative Besichtigung der Faust-Brauerei im historischen Miltenberger Schwarzviertel. Sie ist eine der ältesten privaten Familienbrauereien Bayerns. Braumeister Cornelius Faust führte die Besucher durch das Sudhaus, die Lagerräume, das Gärhaus sowie in den einzigartigen Felsenkeller und erklärte passend zum 500-jährigen Jubiläum des Bayerischen Reinheitsgebots den anspruchsvollen Brauprozess und die Besonderheiten der Miltenberger Bier-Spezialitäten.
Weiter ging es entlang des mehrfach ausgezeichneten Mainradwegs zum Parkhof - Blindengarten St. Odilia in Kleinheubach, ein biozertifizierter landwirtschaftlicher und gastronomischer Betrieb. Hier wurden die „Roten-Radler“ von den Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine Kleinheubach und Miltenberg, Monika Wolf-Pleßmann und Philipp Seibert, begrüßt. Der Markt Kleinheubach ist ein bedeutender Wirtschaftsstandort am Bayerischen Untermain mit mehr als 2000 Arbeitsplätzen. Der größte Arbeitgeber des Orts ist die Scheurich GmbH & Co KG, die mit rund 350 Mitarbeitern Pflanzgefäße und Übertöpfe aus Keramik herstellt und weltweit vertreibt.
Dritter Stopp der Tour entlang des Mains war die Stadt Wörth, die in diesem Jahr das 725-jährige Stadtjubiläum feiert. Wie der Ortsvereinsvorsitzende Richard Oettinger erläuterte, ist die Wörther Altstadt geprägt von der mittelalterlichen Stadtbefestigung und vielen historischen Denkmälern und Fachwerkhäusern. Das Schifffahrts- und Schiffbaumuseum hat in der ehemaligen St. Wolfgangskirche sein Domizil. Es dokumentiert die historische Entwicklung der Binnenschifffahrt und des Schiffbaus am Main. Zahlreiche Exponate sind eng verknüpft mit der Schifferstadt. Bei einer Mittagsrast im idyllischen Biergarten des Wörther LOKal Bahnhofs nutzten die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, den beiden Landespolitikern ihre Sorgen und Nöte mit auf den Weg nach München zu geben.
Der letzte Teil der Tour führte anschließend über die Eisenbahnbrücke über den Main nach Erlenbach, wo die Radl-Gruppe von „Wengertschütz“ Erich Becker und der Ortsvereinsvorsitzenden Helga Raab-Wasse in der Häckerstube „Zur Traube“ empfangen wurde. Bei einem Gläschen Frankenwein waren die Anstrengungen schnell vergessen. Gesprächsthemen in Erlenbach waren u.a. der erfolgreiche Tourismus in der Region und der Weinanbau am Bayerischen Untermain. Der Chef der Bayerischen Landtagsfraktion Markus Rinderspacher zeigte sich begeistert von der abwechslungsreichen Untermain-Tour und meinte, er habe nicht nur viel über die Region gelernt, sondern vor allem sehr interessante und wertvolle Begegnungen erleben können.
Am zweiten Tag seiner bayernweiten Radltour war der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher mit seiner Aschaffenburger Landtagskollegin Martina Fehlner unterwegs, um die schöne Stadt Miltenberg und die Umgebung per Rad zu „erfahren“. Treffpunkt war das von vielen Fachwerkhäusern umgebene romantische „Schnatterloch“ in Miltenberg, wo die beiden von Landrat Jens Marco Scherf, der Geschäftsführerin des Tourismusverbandes Churfranken e.V. Brigitte Duffeck sowie den SPD-Kreisräten und Vertretern zahlreicher SPD-Ortsvereine begrüßt wurden.
Weiter ging es entlang des mehrfach ausgezeichneten Mainradwegs zum Biergarten Parkhof/Blindengarten St. Odilia Kleinheubach, ein Bio-zertifizierter landwirtschaftlicher und gastronomischer Betrieb. Hier wurden die „Roten-Radler“ von den Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine Kleinheubach und Miltenberg Monika Wolf-Pleßmann und Philipp Seibert begrüßt.
Bei einer Mittagsrast im idyllischen Biergarten des Wörther LOKal Bahnhofs nutzten die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, den beiden Landespolitikern Ihre Sorgen und Nöte mit auf den Weg nach München zu geben.
Fotos: Abgeordnetenbüro M. Fehlner
Rote Radler-Tour
Am Samstag, den 18. Juni kommt Markus Rinderspacher, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, auf seiner Radel-Tour am Bayerischen Untermain zu einem Zwischenstopp nach Wörth. Begleitet wird er von seiner Landtagskollegin Martina Fehlner aus Aschaffenburg.
Wir erwarten Markus mit seinem Radler-Tross gegen 13:30 Uhr im LOKal Biergarten am Bahnhof.
Der Fraktionsvorsitzende und Martina stehen für circa 45 Minuten zum Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern von Wörth bereit.
Bereits ab 13 Uhr gibt es im LOKal Biergarten Getränke, Obst, Rindswürstchen und belegte Brötchen.
Natürlich ist die Wörther Bevölkerung zum Empfang von Markus Rinderspacher herzlich eingeladen.
Bericht über die Jahresversammlung am 19. Mai 2016, Gasthaus Zur Einkehr
Die Aktivitäten der letzten zwölf Monate wie 4-Tagesfahrt in die Alpen, Mitgliederehrungen, Altstadtfest, Politischer Aschermittwoch, Winterwanderung, Infoveranstaltung zum Haushalt der Stadt Wörth und Monatsversammlungen ließ Vorsitzender Richard Oettinger während der Jahresversammlung des SPD-Ortsvereins Wörth Revue passieren. Der Mitgliederstand sei durch zwei Neueintritte mit 43 konstant geblieben. Der Altersdurchschnitt beträgt 53 Jahre.
Die Neuberatung des vom Landratsamt als "nicht genehmigungsfähig" eingestuften Haushalts- und Finanzplans 2016-2020 stellte 2. Bürgermeister Steffen Salvenmoser in den Mittelpunkt seiner Ausführungen. Baumaßnahmen wie Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes und Bau des Radweges Bahnstraße seien bereits aus dem Investitionsprogramm gestrichen worden. Die SPD-Fraktion habe der Kämmerei den Prüfungsauftrag gegeben, ob der Neubau des Bauhofs auf privater Basis mit anschließender langfristiger Anmietung nicht die wirtschaftlichere Lösung sei, gegenüber einem kreditfinanzierten Eigenbau. Um neue Steuereinnahmen zu generieren gelte es jetzt, das bereits seit dreieinhalb Jahren in Planung befindliche 26 Hektar große Gewerbe- und Industriegebiet Weidenhecken zügig zu erschließen. "Das ist mit der SPD-Fraktion nicht zu machen", erteilte Salvenmoser dem Vorschlag der Verwaltung zur drastischen Erhöhung der Grundsteuer eine klare Absage.
Der Kassenbestand sei dank Spenden und Erträgen aus dem Altstadtfest auf Rekordniveau, berichtete Kassier Arnold Brand. Entlastung wurde einstimmig erteilt.
Oettinger kündigte die Veranstaltungen der kommenden Monate an: Fischstand während des Altstadtfestes am 16. und 17. Juli. Am 18. Juni legt Markus Rinderspacher, der SPD-Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, einen Zwischenstopp in Wörth ein während seiner "Roten Radler Tour" durch den Freistaat. Am 04. November kommt Bernd Rützel, MdB, zu "Bier, Brotzeit und Politik" in die Schifferstadt.
Unter der Leitung der stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Helga Raab-Wasse wurden die Delegierten zur Bundeswahlkreiskonferenz Main-Spessart/Miltenberg am 09. Juli gewählt. Nach Marktheidenfeld fahren Richard Oettinger, Markus Denk, Thorsten Fischer und Arnold Brand. Ersatzdelegierte sind Katja Krug, Manfred Siebentritt, Christian Stahl und Stefan Ziwek.
Haushaltsturbulenzen in Wörth!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der Anfang Dezember 2015 verabschiedete Haushaltsplan 2016 inklusive Finanzplan bis 2020 ist vom Landratsamt Miltenberg als nicht genehmigungsfähig zur Überarbeitung zurück gegeben worden, da die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt nicht sichergestellt ist.
Wie geht es nun weiter? Werden bereits angekündigte Projekte gestrichen werden müssen (Bauhof, Rathausumbau, Radweg Bahnstraße ...)? Was ist mit der Erschließung neuer Flächen für Wohnbebauung? Dafür ist nach dem jetzt vorgelegten Plan der Verwaltung in den nächsten fünf Jahren kein Geld vorhanden. Trotz vorgeschlagener Steuererhöhungen!
Informieren Sie sich topaktuell in unserer Bürgerinformation am
Mittwoch, den 27.April 2016
um 19.30 Uhr
im Gasthaus Zur Einkehr
Für uns sind Steuererhöhungen keine Option. Wir stellen Ihnen unser Lösungskonzept vor.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
In der Stadtratssitzung am 02. Dezember 2015 wurde der Haushaltsplan für 2016 und der Finanzplan 2015-2020 einstimmig verabschiedet. Wir konnten dem Haushalt zustimmen, da die Anträge unserer Fraktion wie Bereitstellung ausreichender Mittel für das Jubiläumsjahr 725-Jahre Stadt Wörth, Errichtung von 2 weiteren Bushalteunterständen, Haushaltsmittel für den Asylbewerber Helferkreis und Planungskosten für das Bahnhofsumfeld Eingang in das Zahlenwerk gefunden haben.
Lesen Sie hier die Haushaltsrede von Steffen Salvenmoser.
Es gilt das gesprochene Wort:
"Im Namen der Fraktion SPD / Grüne begrüße ich es ausdrücklich, dass wir auch in diesem Jahr bereits Anfang Dezember den Haushalt für das kommende Jahr abschließend beraten können. Das ist umso erfreulicher, weil der ursprüngliche Zeitplan durch unvorhersehbare und von niemandem zu beeinflussende Umstände nicht eingehalten werden konnte.
Wir nehmen ebenfalls positiv zur Kenntnis, dass die Anregung aus Kreisen des Stadtrats, den Prozess der Haushaltsaufstellung effizienter zu gestalten, aufgegriffen worden ist. Wir sehen zwar weitere Möglichkeiten die Effizienz zu steigern, aus unserer Sicht ist das Glas aber halbvoll und nicht halb leer. Unser Dank schließt Sie, sehr geehrter Herr Firmbach als Kämmerer der Stadt, und damit zentrale Stelle der Haushaltsplanung, selbstverständlich und ausdrücklich mit ein. Wir wissen, welcher Aufwand darin steckt.
Haushaltsentscheidungen sind politische Entscheidungen. Der Stadtrat trifft mit der Haushaltverabschiedung grundlegende Festlegungen über die Entwicklung der Stadt in den kommenden Jahren. Mit dem Haushaltsplan legen wir fest wofür wir im kommenden Jahr Geld ausgeben wollen. Das gilt auch für das Investitionsprogramm das über das anstehende Haushaltsjahr hinaus aufzeigt, was wichtig ist.
Konnte ich die Stadtverwaltung für den Ablauf der Haushaltsplanberatung loben, so gilt dies leider nicht im gleichem Maße für die Inhalte. Dies wird schon alleine daran deutlich, dass das vorgelegte Modell 1 noch stark von der offensichtlichen Absicht geprägt war um jeden Preis den Schuldenstand der Stadt bis zum Jahre 2020 zu drücken. Angepeilt wurde eine Verschuldung von nur noch 3,5 Mio EUR. Das wäre ungefähr eine Halbierung bezogen auf den heutigen Stand. Nun ist gegen Schuldenabbau im Grunde nichts zu sagen. Wir sagen aber auch: Ein Sparen um des Sparens willen, bei dem die Zukunftsfähigkeit der Stadt in Frage gestellt wird, ist der falsche Weg. Und auf diesem Weg befand sich die Stadtverwaltung mit Ihrem Haushaltsentwurf. Wobei zu bemerken ist, dass dieser ursprüngliche Entwurf wichtige Zukunftsinvestitionen nicht abbildete, die gleichzeitig von Ihnen, Herr Bürgermeister Fath, als „Pflichtaufgaben“ qualifiziert und bereits in der Bürgerversammlung angekündigt waren. Zu nennen wären hier vor allem das Projekt Bauhof Neu, die Gestaltung des Bahnhofsumfelds und die Schaffung bezahlbaren Wohnraums.
Diese großen Aufgaben wurden erst im Zuge der Haushaltsberatung auf Antrag der Fraktionen aufgegriffen. Mit dem jetzigen Haushaltsplanentwurf ist weiterhin ein moderater Schuldenabbau vorgesehen. Im Hinblick auf die wichtigen Aufgaben, die nach der Schulsanierung noch vor uns stehen der richtige Weg, denn eine Niedrigzinsphase, wie wir sie derzeit erleben, ist sicher nicht der richtige Zeitpunkt „auf Teufel komm’ raus zu sparen“. Der Kämmerer hat dankeswerterweise die Anregung aufgegriffen, auch die Einnahmeseite einer genauen Prüfung zu unterziehen. Dabei haben wir gemeinsam festgestellt, dass es Versäumnisse der Vergangenheit gibt. Gebühren, Steuern und andere Einnahmepositionen, die zum Teil seit mehr als zehn Jahren nicht mehr angepasst wurden. Es ist richtig dies aufzugreifen.
Kostensteigerungen finden selten den Applaus der Betroffenen. Und uns als Kommunalpolitiker wäre es auch angenehmer kurz vor Weihnachten frohe Botschaften zu überbringen. Die Sprünge die wir nun bei einzelnen Positionen haben sind in Prozenten ausgedrückt gewaltig. Ich nenne hier exemplarisch die Hundesteuer. Sie steigt von 36 auf 50 Euro. Das sind etwa 30 Prozent. Letztlich holen wir aber nur die Inflationsanpassungen der vergangenen über zehn Jahre nach. Die Stadt Wörth liegt mit 50 Euro immer noch im Rahmen vergleichbarer Kommunen im Landkreis. Und im Ergebnis reden wir über eine Erhöhung von etwas mehr als 1,15 Euro im Monat. Es ist eine gute Entscheidung, die wir ausdrücklich begrüßen, dass zukünftig alle Einnahmepositionen einmal im Jahr auf den Prüfstand gestellt werden sollen, so dass eine vergleichbare Situation künftig nicht mehr eintreten kann.
Besonders schwer gefallen ist uns allen sicherlich die Erhöhung der Kindergartenbeiträge. Die Erhöhung von etwa 7 % entspricht in etwa der Kostensteigerung seit 2011, dem Jahr der letzten Erhöhung. Wir freuen uns, dass dieser Beschluss auch vom Elternbeirat der Kindertagesstätten mitgetragen wird und es nicht zu der ursprünglich von der Stadtverwaltung geplanten Erhöhung um durchschnittlich 12,4 % kommt. Um es deutlich zu sagen, Kindergartenbeiträge eignen sich nicht um den Haushalt zu konsolidieren. Für die Zukunft sind die Kindergartengebühren an die Kostenentwicklung gekoppelt um drastische Sprünge für die Zukunft zu vermeiden.
Die von der Stadtverwaltung in die Haushaltsberatung eingebrachte Empfehlung, die Grundsteuer B um 25 Prozentpunkte zu erhöhen ist zum Glück bereits in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt worden. Maßgeblich dafür ist, dass Wörth mit 370 Prozentpunkten bereits jetzt die zweithöchste Grundsteuer B im Landkreis Miltenberg hat. Mit der vorgeschlagenen Erhöhung wären wir einsamer Spitzenreiter. Zudem sollte "auf Vorrat" eine weitere Erhöhung der Grundsteuer um weitere 34 Prozentpunkte – in Summe damit 59 Prozentpunkte – bis 2018 beschlossen werden. Solche Vorratsbeschlüsse lehnen wir ab. Entscheidungen sollten dann getroffen werden, wenn sie anstehen und im Lichte der dann bekannten Fakten. Dieser Auffassung hat sich in der letzten Stadtratssitzung zum Glück die Mehrheit des Stadtrates gegen die Stimmen der Freien Wähler und des Bürgermeisters angeschlossen.
An dieser Stelle wünschen wir uns zukünftig mehr Ehrlichkeit in der Diskussion. In der letzten Stadtratssitzung ist dem Stadtrat von Bürgermeister und Kämmerer berichtet worden, dass der Landkreis die Genehmigung des Haushalts von einer entsprechenden Vorsorgemaßnahme abhängig macht. Ein solches Junktim ist rechtlich unzulässig und hat es nach unseren Informationen auch nie gegeben. Der Landkreis kann die Stadt nicht verpflichten Einnahmelücken auf eine bestimmte Weise, hier Erhöhung der Grundsteuer, zu decken.
Es stehen wichtige Aufgaben an. Manche drängender, manche weniger drängend. Zum Beispiel die Gestaltung des Bahnhofsumfelds. Ein Kernanliegen unserer Fraktion seit mehr als 15 Jahren. Viel Geld ist für Planungen ausgegeben worden. Jetzt kommt es darauf an zu handeln. Wir freuen uns, dass auch die Freien Wähler die Wichtigkeit dieses Themas erkannt haben und dies nun endlich vorangetrieben werden kann.
Auf der Agenda steht auch die Ausweisung weiteren Baulands. Bisher immer stark verbunden mit dem Stichwort Wörth-West II, ggf. Wörth-West II light. Unsere Stadt schrumpft. Den Wegzug verhindern und für Neubürger attraktiv werden, das können wir nur, wenn wir geeignete Flächen nachweisen. Die Stadt ist nicht Eigentümerin des SAF-Grundstücks. Es liegt zunächst in der Hand des Eigentümers über das Grundstück zu verfügen. Nach der jetzigen Bauleitplanung bedeutet dies, dass es auch weiter gewerblich genutzt werden kann . Aus Gesichtspunkten der Stadtentwicklung würden wir es sehr begrüßen, wenn das Gelände, zukünftig anders genutzt werden könnte. Zum Beispiel für einen kleinen Hotelbetrieb und Wohnbebauung. Eine solche Entwicklung könnte die Erschließung eines neuen Wohngebiets, die ja auch mit der Versiegelung weiterer Flächen verbunden ist, vorerst weniger dringlich machen. Gewerbeflächen entstehen ohnehin derzeit im Gewerbegebiet Weidenhecken neu. Der Stillstand bei der Entwicklung dieses Themas ist unbefriedigend.
Wir freuen uns, dass unser Antrag die gesamte Fläche vom Campingplatz über den Teil des alten FSV Sportplatzes, der vom Jugendtreff nicht benötigt wird, bis zu Schlosswiese einer gesamtheitlichen Gestaltungsplanung zu unterziehen, berücksichtigt wurde. Diese sich dem SAF Gelände anschließende Fläche bietet eine Vielzahl von Möglichkeiten. Z.B. auch einer qualifizierten Freizeitnutzung. Wir wissen, dass die Realisierung eines Bootsstegs an der Mainlände mit unrealistisch hohen Kosten verbunden wäre. Wir können uns gut vorstellen, dass eine Neugestaltung dieses Areals unter Einbezug eines Bootsanlegers eine echte Bereicherung für die Stadt und Besucher sein könnte.
Meine Damen und Herren, es ist deutlich geworden, dass anspruchsvolle Zeiten auf uns zukommen. Es liegen schwierige Aufgaben vor uns. Insbesondere die Frage nach neuem Bauland, die Gestaltung des Bahnhofumfelds und die Entwicklung des SAF Geländes. Wir hoffen das diese Aufgaben im kommenden Jahr mit Elan angepackt werden. Der Haushalt bietet den Rahmen dafür. Es ist jetzt an der Verwaltung diesen Rahmen zu nutzen. Wir werden dem vorgelegten Haushalt in der jetzt vorliegenden Form, da er deutlich unsere Handschrift trägt, zustimmen."
Für die Fraktion SPD/GRÜNE
Steffen Salvenmoser
2. Bürgermeister
Jahresschlussfeier - Mitgliederehrung
28. November 2015
Gutes Essen, angeregte Gespräche bei vollem Haus sowie die Ehrung langjähriger und verdienter Mitglieder standen im Mittelpunkt der Jahresabschlussfeier des SPD Ortsvereins Wörth im Gasthaus Zur Einkehr.
SPD-Kreisvorsitzender Thorsten Meyerer lobte den Ortsverein und die Geehrten: "Ihr seid das Rückgrat der Partei. Es ist heute leider nicht mehr selbstverständlich, in demokratischen Organisationen für die freiheitliche Grundordnung und für soziale Gerechtigkeit einzustehen".
Gemeinsam mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Richard Oettinger, der für alle Jubilare persönliche Worte fand, nahm Meyerer die Ehrungen vor.
Vor 50 Jahren, noch vor der ersten "Großen Koalition" in Bonn, als Bundeskanzler Ludwig Erhard angesichts der überhitzten Konjunktur zum "Maßhalten" ermahnte und Bundespräsident Heinrich Lübke für Deutschland redete, traten Josef Schübert und Reiner Waigand in die SPD ein.
25 Jahre und länger sind Tonja Salvenmoser, Aziz Ay, Albert Klöckner, Thorsten Fischer, Christel Kaufer und Thomas Bachmann bekennende Sozialdemokraten. Es war die turbulente Zeit, als die innerdeutsche und die osteuropäischen Grenzen fielen, die Wiedervereinigung sich abzeichnete und die SPD, Seite an Seite mit den Gewerkschaften, konservative Angriffe auf das Streikrecht abwehren mussten. Über 10 Jahre gehören Christina Denk und Silvia Hippchen der SPD an.
Landrat Jens Marco Scherf, als Grüner selbst 6 Jahre lang als 3. Bürgermeister Mitglied der Wörther SPD-Stadtratsfraktion, bedankte sich für die Einladung bei seinem "Heimatortsverein". Er hob das bürgerschaftliche Engagement der Menschen und das Bekenntnis zum politischen System der Bundesrepublik Deutschland hervor. Dies sei nicht selbstverständlich bei den gegenwärtigen epochalen Herausforderungen. "Gegen die Verhöhnung der Freiheit, mit Worten, die aus der NSDAP-Propaganda stammen könnten, müssen wir uns wehren", forderte Scherf auf, Flagge zu zeigen."Keiner soll denken, der Landkreis vernachlässige wegen der Flüchtlingsunterbringung andere wichtige Aufgaben wie die Sanierung von 3 Schulen, neuer Wertstoffhof, Bildungsregion und Hochschulstandort Miltenberg oder die Gesundheitsregion plus" schloss der Landrat.
2. Bürgermeister Steffen Salvenmoser dankte den Mitgliedern mit einem afrikanischen Sprichwort:
"Viele kleine Menschen an vielen kleinen Orten, die viele kleine Dinge tun, können das Gesicht der Welt verändern".
Herbstausflug der Wörther SPD
September 2015
Unter dem Motto „Wenn über uns die Sonne lacht, dann hat´s die SPD gemacht, gibt´s dagegen Regen, Eis und Schnee, ist schuld daran die Partei mit dem C“, startete eine Gruppe von 46 Personen zu einem 4-tägigen Herbstausflug der Wörther SPD. Waren vor drei Jahren die westlichen „deutschen“ Alpen das Ziel, ging es heuer in den östlichen Bereich.
Erste Zwischenetappe war der bayerische Landtag. Auf Einladung unserer Landtagsabgeordnetem Martina Fehlner trafen wir im Maximilianeum ein. Martina stand uns dann auch weit über eine Stunde „Rede und Antwort“ zu den vielfältigen Themen unserer Zeit.
Weiter ging es - immer noch bei bestem Wetter - auf den Wendelstein. Das Wetter "zog zu“, aber die Hoffnung über den Nebelfeldern eine freie Bergspitze zu erblicken war groß. Ein Föhnsturm mit Windstärken von über 100 km/h und leichter Graupelschauer bescherten uns einen Eindruck von den Gefahren im Berg. Das Endziel des ersten Tages, unser Dauer-Domizil Hotel Löwe in Reit im Winkl erreichten wir in den frühen Abendstunden.
Am zweiten Tag ging es über Ruhpolding, Inzell und Bad Reichenhall an den Königsee. „Schiffscheböötschefahren“ liegt ja bekanntlich im Blut der Schifferstädter aus Wörth. Also setzten wir über nach Sankt Bartholomae. Beim Zwischenhalt an der Echowand wurde es mucksmäuschenstill an Deck als die Trompete ertönte. Danach ging es mit dem Bus weiter über die Rossfeld-Höhen-Ringstraße. Das dortige Dokumentationszentrum zur Nazi-Vergangenheit dieser Region ist jedem zu empfehlen. Auf dem höchsten Punkt der Mautstraße hat man die schönsten Ausblicke auf das Berchtesgadener und das Salzburger Land. Vor der Rückfahrt nach Reit im Winkl hatten alle noch die Möglichkeit Berchtesgaden zu erkunden.
Der dritte Tag führte uns nach Österreich. Über Kössen, Lofer, Maria Alm und Bischofshofen fuhren wir nach Werfen/Werfenweng. Dort stand der Besuch der Eisriesenwelt auf dem Programm. Wer den beschwerlichen Anmarsch auf sich nimmt - erst zur Talstation der Seilbahn, dann weiter steil zum Höhleneingang - wird mit einem kleinen Weltwunder belohnt: die größte Eishöhle der Welt. Der späte Nachmittag wurde zu einer Stadtführung durch die Altstadt von Salzburg genutzt, bevor es wieder ins „Domizil“ ging.
Der vierte Tag stand unter dem Motto Abschied nehmen. Über die Autobahn „heimbrettern“ kann jeder, man kann es aber auch ruhiger und abwechslungsreicher angehen. Über den Waginger See und Tittmoning, ging´s zum Kloster Raitenhaßlach und nach Burghausen. Die dortige Burganlage mit ihrer Länge von 1.2 km wäre allein schon einen Tagesausflug wert. An Salzach und Inn entlang führte die Route nach Passau. Hier hatten wir eine kurzweilige Stadtführung gebucht. Über den bayrischen Wald fuhren wir zur Schlussrast nach Wackersdorf.
In den späten Abendstunden erreichten wir unser schönes Wörth. Viele neue Impressionen blieben den Teilnehmern und in letzter Konsequenz trotzdem das Wissen: „Es gibt koa Städtsche uff de Erd, des schöner wär als unser Werth.“
Arnold Brand - Reiseleiter
Die SPD / Grüne Fraktion im Stadtrat und der SPD Ortsverein Wörth wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern eine schöne Ferienzeit!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Ferienzeit steht bevor. Und wir wünschen allen eine erholsame Zeit. Genießen Sie den Sommer. Ob in der Ferne oder daheim.
Wir freuen uns, dass die mit unserer Unterstützung beschlossene Schulsanierung so gut voranschreitet und bedanken uns bei allen Schülerinnen und Schülern und auch den Lehrerinnen und Lehrern dafür, dass sie die mit dem Umbau verbundenen Belastungen so geduldig ertragen.
Wir haben jederzeit ein offenes Ohr für Ihre Anliegen und freuen uns auf den Dialog mit Ihnen.
Ihre SPD/Grüne Fraktion
- Erwin Dreher
- Richard Oettinger
- Steffen Salvenmoser
- Manfred Siebentritt
- Muzaffer Turan
und der SPD Ortsverein Wörth
Jahresversammlung mit Neuwahlen am 21. Mai 2015
Bei der Jahresversammlung des SPD Ortsvereins Wörth im Gasthaus Zur Einkehr wurde Vorsitzender Richard Oettinger für zwei weitere Jahre wieder gewählt. Stellvertretende Vorsitzende sind Friedrich Cornelius und Muzaffer Turan (neu). Schriftführerin blieb Tonja Salvenmoser. Die Kasse wird weiterhin von Arnold Brand verwaltet.
Oettinger ließ in seinem Rechenschaftsbericht die vergangenen zwei Jahre Revue passieren, die durch vier Wahlkämpfe geprägt waren. Höhepunkt sei dabei sicherlich die Kommunalwahl gewesen. Die Wörther Sozialdemokraten seien „stolz, dass der Wörther Jens Marco Scherf, in der vergangenen Wahlperiode noch Mitglied unserer Fraktion SPD/Grüne und 3. Bürgermeister, somit einer aus unseren Reihen, es geschafft hat, neuer Landrat im Landkreis Miltenberg zu werden“. Die SPD habe bei der Stadtratswahl ein hervorragendes Ergebnis erzielt. In einem von 20 auf 16 Mitglieder verkleinerten Stadtrat wurde ein fünfter Sitz hinzu gewonnen. Man sei damit „auf Augenhöhe mit CSU und Freien Wählern“. Mit Steffen Salvenmoser stelle die SPD erstmals seit 1972 wieder den 2. Bürgermeister.
Manfred Helmstetter, bis zu diesem Tag stellvertretender Vorsitzender der Wörther SPD kandidierte nicht mehr. Nach vierzig Jahren in verschiedenen Funktionen und Ämtern wolle er es nun etwas ruhiger angehen lassen. Er versprach der Partei auch weiterhin mit Rat und Tat zur Seite zu stehen, was von allen Anwesenden mit viel Applaus und Dank für sein bisheriges Engagement quittiert wurde.
Kassier Arnold Brand konnte trotz hoher Kommunalwahlausgaben einen erfreulichen Kassenbestand bilanzieren. "Von unserem Anteil an den Mitgliedsbeiträgen können wir nicht leben, die Erträge aus dem Altstadtfest und Spenden sichern die Finanzierung der politischen Arbeit" analysierte Brand. Der Kassier bedankte sich ausdrücklich für das hohe Engagement der Mitglieder und der Wörther SPD nahe stehender Personen, die mit dem Fischstand auf dem Altstadtfest hierfür die Grundlage legen.
Steffen Salvenmoser zog im Namen der Fraktion eine erste Bilanz, nach einem Jahr Stadtratsarbeit. Die Fraktion sei aktiv und engagiert und habe viele Initiativen entfaltet. Die erfolgreiche Arbeit erfolge aber im Interesse der Sache oftmals im Hintergrund und könne deswegen in der Öffentlichkeit nicht immer so wahrgenommen werden. Am neuen Bürgermeister Andreas Fath lobte Salvenmoser, dass die Präsenz bei den Bürgern im Vergleich zu den Vorjahren deutlich besser geworden sei. Er mahnte aber auch, dass der Stadt noch große Aufgaben bevorstehen (SAF Gelände, Bahnhofsvorplatz, Gewerbegebiet Weidenhecken, Bootsanleger, Radweg Presentstraße - Bahnstraße). Hier fehle es an Initiativen. Die Stadt verliere sich zu sehr im Kleinklein öffentlichkeitswirksamer Aktionen und lebe derzeit von den Grundlagen die in früheren Jahren gelegt wurden. „Wir müssen aufpassen, dass wir den Anschluss an die Zukunft nicht verpassen“, betonte Salvenmoser. Er versprach, die Fraktion werde darauf drängen, dass die vollmundigen Versprechungen aus dem Wahlkampf nun auch eingelöst werden.
Landrat Jens Marco Scherf bedauerte in seinem Grußwort die vom CSU-Kreisvorsitzenden gegen ihn ausgerufene "Generalmobilmachung". Alle von der CSU kritisierten neuen Stellen im Landratsamt seien in Kreistag und Kreisausschuss einstimmig beschlossen worden, teilweise noch in der Zeit von Landrat Schwing. Das Getöse der CSU um die Beibehaltung der Kreisumlage sei von dieser lange genau so praktiziert worden. Schuldenabbau und das anspruchsvolle Schulbauprogramm zum Wohle der Kinder ohne Nettoneuverschuldung hätten bei diesem Haushalt Vorrang vor einer Senkung gehabt. Eine Stärkung finanzschwacher Kommunen läge mit dem Instrument der Stabilisierungshilfe beim Freistaat Bayern. "Die Kreis CSU betreibt Populismus pur und hat sich von einer seriösen Sachpolitik verabschiedet" schloss der Landrat. Er dankte abschließend den Wörther Sozialdemokraten für ihre außerordentliche Unterstützung seiner erfolgreichen Kandidatur. Ergebnisse der weiteren Wahlen: Beisitzer sind Katja Krug, Stefan Ziwek, Christian Stahl, Timucin Ayhan, Steffen Salvenmoser (Stadtrat), Manfred Siebentritt (Stadtrat) und Erwin Dreher (Stadtrat). Kassenrevisoren wurden Josef Schübert und Thorsten Fischer. Delegierte für den Unterbezirksparteitag sind Arnold Brand, Katja Krug, Richard Oettinger und Stefan Ziwek. Ersatzdelegierte: Timucin Ayhan, Friedrich Cornelius, Steffen Salvenmoser und Muzaffer Turan. Zum Kreisparteitag fahren Arnold Brand, Richard Oettinger, Steffen Salvenmoser, Tonja Salvenmoser und Stefan Ziwek. Ersatzdelegierte: Timucin Ayhan, Erwin Dreher, Katja Krug, Manfred Siebentritt und Muzaffer Turan.
SPD Ortsverein und die SPD / Grüne Fraktion im Stadtrat wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir wünschen Ihnen ein frohes Fest und einen guten Start in das neue Jahr. Wir laden Sie herzlich zu unsere Winterwanderung „zwischen den Jahren“ ein. Start ist am Montag, 29. Dezember um 13:30 Uhr am Brückensteg. Schlussrast wird bei den Apfelweintagen des FSV im Sportheim sein. Ihre SPD / Grüne Fraktion und SPD Ortsverein Wörth |
In der Stadtratssitzung am Mittwoch, 03. Dezember 2014 wurde der Doppelhaushalt 2014/2015 der Stadt Wörth am Main beraten und verabschiedet.
Der Doppelhaushalt wurde in vier Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses und einer Stadtratssitzung vorberaten.
Die Fraktion SPD / Grüne hat dem Doppelhaushalt, trotz kritischer Anmerkungen, zugestimmt.
Dies war nur möglich, nachdem unsere Forderungen zur Mittelbereitstellung für die 725-Jahr Feier 2016 und der Bau des Radweges entlang der Presentstraße zwischen Tennisplätzen und Bahnübergang Frühlingstraße in das Zahlenwerk aufgenommen wurden.
Lesen Sie die folgende Stellungnahme unser Fraktion durch den 2. Bürgermeister Steffen Salvenmoser.
ES GILT DAS GESPROCHENE WORT
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Fath, sehr geehrte Frau Kollegin Zethner, sehr geehrte Herren Kollegen Stadträte,
im Namen der Fraktion SPD / Grüne möchte ich mich ausdrücklich bei der Verwaltung dafür bedanken, dass wir heute den Doppelhaushalt für die Jahre 2014/2015 behandeln und verabschieden können. Dieser Dank geht vor allem und zuerst auch an Sie, Herr Firmbach. Wir wissen, welcher Aufwand dahinter steckt.
Den Vorschlag einen Doppelhaushalt aufzustellen haben wir von Anfang an unterstützt. Denn so positiv wie es ist, heute – und damit vor Beginn des Haushaltsjahres – den Haushalt für das Jahr 2015 zu verabschieden so ist es ein extrem unbefriedigender Zustand, dass wir erst heute, am Ende des Jahres 2014 über den Haushalt für dieses bereits so gut wie abgerechnete Haushaltsjahr entscheiden.
Die Gründe für die Verspätung sind mannigfaltig und liegen nur zum Teil in der Verantwortung des heutigen Stadtrates und von Ihnen Herr Bürgermeister. Sie haben Ihr Amt erst am 1. Mai angetreten und können eben so wenig wie der Stadtrat in seiner heutigen Besetzung für Versäumnisse der Vergangenheit verantwortlich gemacht werden.
Haushaltsentscheidungen sind politische Entscheidungen. Man mag da im Hinblick auf den Prozess des Aufstellungsverfahrens zwar Zweifel bekommen, aber neben vielen technischen Dingen die in vier langen Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses diskutiert wurden, entscheidet der Stadtrat auch über das Investitionsprogramm der Stadt. Wofür verfügbare Mittel eingesetzt werden, dass ist eine zutiefst politische Entscheidung. Es ist dementsprechend unbefriedigend, wenn dem Stadtrat diese Entscheidungsmöglichkeit aus der Hand genommen wird, weil er am Ende des Haushaltsjahres nur noch nachvollziehen kann, was bereits geschehen ist, statt im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten zu gestalten. Es ist nicht nur unbefriedigend, es ist sogar gesetzeswidrig. Die Haushaltssatzung ist nach Art. 65 Abs. 2 der bayerischen Gemeindeordnung spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres der Rechtsaufsichtsbehörde, also dem Landratsamt zu Genehmigung vorzulegen. Der Haushalt für das Jahr 2014 hätte also spätestens am 30. November 2013 beim Landratsamt Miltenberg vorliegen müssen. Nehmen wir günstigstenfalls an - was wohl nicht zu schaffen ist-, dass die Haushaltssatzung bereits morgen an den Landkreis übermittelt wird, dann reden wir trotzdem von einer Verspätung von 368 Tagen. Unter der gleichen Annahme wäre die Verspätung beim heute ebenfalls zu verabschiedenden Haushalt 2015 dramatisch geringer, nämlich lediglich fünf Tage. Aber es bleibt eine Verspätung.
Es ist nicht der erste Doppelhaushalt, den die Stadt Wörth beschließt um damit wieder gesetzeskonform bezüglich der Erstellung der Haushaltssatzung zu werden und über die Ausgaben zu entscheiden bevor sie angefallen sind. Wir wünschen und erwarten, dass der Haushalt zukünftig in jedem Jahr so rechtzeitig erstellt, beraten und beschlossen wird, dass die Vorgabe des Artikel 65 vollständig eingehalten wird. Das wird wohl bedeuten, dass die abschließende Haushaltsberatung des Haushalts für das Jahr 2016 spätestens in einer Stadtratssitzung Anfang November 2015 erfolgen muss. Herr Bürgermeister, Herr Kämmerer bitte tragen Sie durch Ihre Planung dafür Sorge, dass dies sichergestellt ist.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, erlauben Sie mir an dieser Stelle noch einige weitere Hinweise zur Verfahren der Haushaltsaufstellung in diesem Jahr.
Sehr geehrter Herr Firmbach, die Vorbereitung des Doppelhaushaltes hat viel Zeit, Mühe und Aufwand gekostet. Die Unterlagen die Sie uns zur Verfügung gestellt haben waren detailreich und gut vorbereitet. Man hat in der Diskussion den Eindruck bekommen, dass man Sie nachts um drei wecken könnte und sie uns auf Zuruf sofort zu jedem Haushaltstitel weitere detaillierte Informationen geben könnten. Ich will damit deutlich machen, dass wir wissen und zu schätzen wissen mit welcher Akribie Sie sich mit dem Zahlenwerk auseinandersetzen.
Gleichwohl sind wir mit dem Verfahren der Haushaltsaufstellung nicht glücklich. Anders als geplant haben wir mit der Beratung des Haushalts nicht bereits vor der Sommerpause begonnen, sondern erst im September. Der Weg bis hierher war dann für alle Beteiligten sehr intensiv.
Sie, sehr geehrter Herr Bürgermeister Fath, haben in der konstituierenden Stadtratssitzung am 7. Mai angeregt, eine Klausurtagung des Stadtrates durchzuführen in der abseits der üblichen Agenda eine Priorisierung anstehender Projekte erfolgen sollte. Diese Klausur hat leider bis heute nicht stattgefunden. Wir wünschen uns, dass zukünftige Haushaltsplandiskussionen mit einer Diskussion über die wichtigsten Investitionsvorhaben beginnen. So kann der Kämmerer bei der Erstellung der Modelle für den Haushalt auf die aktuelle Willensbildung des Stadtrates zurückgreifen. Er muss nicht spekulieren was diese Schwerpunkte sind oder gar eigenmächtig entscheiden was wichtig ist und was zurückgestellt werden soll. Jedenfalls in diesem Jahr bestand erst zu einem sehr späten Zeitpunkt und auch nur auf Intervention des HFA, tatsächlich die Möglichkeit des Ausschusses und damit der Fraktionen in die Planung einzugreifen. Die Notwendigkeit nach der letzten Sitzung des HFA noch ein Modell 6 zu rechnen wäre bei rechtzeitiger Beteiligung vermieden worden und die Emotionen wären in der letzten Sitzung des Ausschusses nicht so eskaliert.
Wir begrüßen es ausdrücklich, dass im Haushaltsplan 2015 bzw. im Finanzplan bis 2018 die Kosten für den Radweg entlang der Presentstraße eingeplant werden. Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Verkehrssicherheit. Und ich sage auch dazu, dass wir es irritierend finden, dass dieser Planungsansatz nur auf massive Intervention im HFA und in der vergangenen Stadtratssitzung aufgenommen wurde. Dies um so mehr, als der Bau von Ihnen, Herr Bürgermeister bereits zuvor auf der Bürgerversammlung angekündigt wurde. Zumal die Aussicht besteht bis zu 40 % des Aufwands aus Zuschüssen zu finanzieren.
Wir halten es für eine Selbstverständlichkeit, dass es in der Schifferstadt Wörth einen Anleger für Sportboote geben soll. In Anbetracht der angespannten Haushaltslage ist es vernünftig hierfür keine 280 TEUR anzusetzen um eine Anlage zu schaffen, an der dann auch ein Römerschiff anlegen könnte, wie es das einmal gegeben hat und von dem keiner weiß, ob es jemals wieder eines geben wird. Es ist richtig für das kommende Haushaltsjahr lediglich Planungskosten anzusetzen und eine neue Planung mit Augenmaß vorzunehmen. Nicht zuletzt auch deswegen, weil der Haushalt des Jahre 2015 mit der Sanierung der Schule bereits stark belastet ist und auch die Kapazitäten der Verwaltung naturgemäß stark in Anspruch nimmt. Es ist ärgerlich aber unvermeidlich, dass wir als Stadt Wörth damit zum wiederholten Mal einen Förderantrag aus dem Leader Programm zurückziehen müssen.
Wir freuen uns über die hohen Steuereinnahmen dieses Jahres, die zum Teil auf Ereignissen der Vergangenheit beruhen und zudem über den warmen Regen einer unerwarteten Steuereinnahme, die einmalig bleiben wird, aber natürlich hilft, die Finanzen zu konsolidieren. Es ist ebenso erfreulich, dass die Finanzplanung bis 2018 eine deutliche Reduzierung der städtischen Schulden vorsieht. Wörth schneidet im bayernweiten Vergleich schlecht ab und wird, wenn die Prognosen eintreten, was die Pro-Kopf-Verschuldung betrifft aber auch noch im Jahr 2018 deutlich über dem Durchschnitt liegen.
Wir dürfen die Stadt aber auch nicht kaputt sparen. Es stehen Aufgaben an. Manche drängender, manche weniger drängend. Zum Beispiel die Gestaltung des Bahnhofsumfelds. Ein solches Großprojekt wird man nicht nebenher erledigen können. Ein weiteres Thema, das seit langem diskutiert wird, ist die Umgestaltung der mittleren Landstraße. Wir dürfen das nicht völlig aus dem Blick verlieren, auch wenn wir es in der Planungsperiode bis 2018 wohl nicht angehen können.
Auf der Agenda steht auch die Ausweisung weiteren Baulands. Bisher immer stark verbunden mit dem Stichwort Wörth-West II. Im Haushalt sind hierfür keine Kosten angesetzt. Auch nicht in der Finanzplanung bis 2018. Im Kommunalwahlkampf dieses Jahres war Bauland ein wichtiges Thema. Und wir weisen darauf hin, dass dieses Thema nicht unter den Tisch fallen darf.
Der Haushaltsplan ist – wie wir unseren Kämmerer kennen - mit Vorsicht aufgestellt. Deswegen hat er auch die Werksschließung der SAF in seiner Planung berücksichtigt. Der derzeitige Ansatz geht davon aus, dass die Steuerausfälle im gesamten Planungszeitrum nicht kompensiert werden können. Wir hoffen dass dies wirklich nur kaufmännischer Vorsicht geschuldet ist und nicht bedeutet, dass die Verwaltung davon ausgeht, dass das Gelände in diesem Zeitraum nicht genutzt werden wird.
Die Stadt ist nicht Eigentümerin des Grundstücks. Es liegt also zunächst in der Hand des Eigentümers über das Grundstück zu verfügen. Nach der jetzigen Bauleitplanung bedeutet dies, dass es auch weiter gewerblich genutzt werden kann. Aus Gesichtspunkten der Stadtentwicklung würden wir es jedoch sehr begrüßen, wenn das Gelände, zukünftig anders genutzt wird. Zum Beispiel für einen kleinen Hotelbetrieb und Wohnbebauung. Eine solche Entwicklung könnte die Erschließung eines neuen Wohngebiets, die ja auch mit der Versiegelung weiterer Flächen verbunden ist, vorerst aufschiebbar machen. Gewerbeflächen entstehen ohnehin derzeit im Gewerbegebiet Weidenhecken neu.
Sollte das Gelände hingegen auch weiterhin gewerblich genutzt werden dann besteht dringender Handlungsbedarf bei der Schaffung neuen Baulands. In diesem Fall erwarten wir, dass die bisher nicht geplanten, dann aber fließenden Steuereinnahmen hierfür verwendet werden.
Im Jahr 2016 und damit im Planungszeitraum steht das 725jährige Stadtjubiläum an. Eine Feier wie zum 700ersten Geburtstag überfordert die Organisationskraft der Stadt und der beteiligten Vereine. Wir wollen dieses Ereignis aber auch nicht völlig untergehen lassen. Deswegen erwarten wir einen Ansatz entsprechender Mittel in der Finanzplanung. Wir wollen dem Ausschuss aus Vereinen und Mitgliedern des Stadtrates nicht vorgreifen, können uns aber vorstellen, dass mit einem Haushaltsansatz von bis zu TEUR 50 schon eine Menge gemacht werden könnte. Zum Beispiel besondere Maßnahmen bei bestehenden Festen wie dem Altstadtfest. Natürlich sollte auch das ganze Jahr unter dem Motto 725 Jahre Wörth stehen. Wir können uns auch einen Festakt vorstellen zu dem – wie zum Neujahrsempfang – dann alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen werden.
Meine Damen und Herren, es ist deutlich geworden, dass anspruchsvolle Zeiten auf uns zukommen. Es liegen schwierige Aufgaben vor uns. Neben der Haushaltssanierung und der Schulsanierung insbesondere die Frage nach neuem Bauland. Ferner die Entwicklung des SAF Geländes, dass hoffentlich keine Konkurrenz zum neuen Gewerbegebiet Weidenhecken wird.
Ein weiteres drängendes Thema, dass im kommenden Jahr dringend angegangen werden muss ist die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 17. Dezember 2008 über die Erstellung eines Organisationsgutachtens für die Verwaltung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband. Wir erwarten, dass dieser Beschluss nun zügig umgesetzt wird um dann die notwendigen Konsequenzen daraus zu ziehen.
Herr Bürgermeister packen sie es an, dann haben Sie die Unterstützung der Fraktion SPD / Grüne.
Wir bringen Sie auf den neuesten Stand ! Weiterbildung im Straßenverkehr für die Generation 60 plus
In Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat der Stadt Wörth veranstalten wir einen kostenfreien Fortbildungsabend für unsere älteren Verkehrsteilnehmer.
Der Kurs findet statt am Donnerstag, den 06. November 2014von 19:00 Uhr bis ca. 21:00 Uhrin der Fahrschule Helmstetter, Odenwaldstraße 5a
Referent: Manfred Helmstetter, amtl. anerkannter Prüfer für den KFZ Verkehr a.D.
Themen die unter anderem angesprochen werden:
- Augenlicht, Reaktionsvermögen, Fahren unter Alkohol- und Medikamenteneinfluss
- Verhalten im Kreisverkehr, an Bahnübergängen, an Ampeln und Bordsteinen
- Auffahren und Einfädeln auf Autobahnen / B 469
- Radfahren in Einbahnstraßen und Fußgängerzonen
- Schutzstreifen für Radfahrer
- Abknickende Vorfahrtstraßen, Reißverschlussverfahren, Grünpfeilschild
Der angesprochene Personenkreis ist recht herzlich zur Teilnahme eingeladen
Die SPD / Grüne Fraktion im Stadtrat und der SPD Ortsverein Wörth wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern eine schöne Ferienzeit!
Liebe Wörther,
die Urlaubszeit steht bevor. Und wir wünschen Ihnen allen erholsame Ferien. Genießen Sie den Sommer. Ob in der Ferne oder daheim.
Der neue Stadtrat ist noch keine 100 Tage im Amt, deswegen ist es sicher zu früh eine erste Bilanz zu ziehen. Uns ist es wichtig den Dialog mit Ihnen zu führen, und das werden wir auch weiterhin tun, den Bürgernähe und Transparenz sind zentrale Anliegen unserer Arbeit. Daran werden wir uns auch zukünftig orientieren, denn es liegen noch einige wichtige Herausforderungen vor uns um die Zukunft Wörths zu gestalten.
Wir freuen uns, dass die Schulsanierung jetzt begonnen hat, die mit den Stimmen unserer Fraktion beschlossen wurde, denn damit sichern wir den Schulstandort und die Zukunftsfähigkeit unserer Heimatstadt.
Ihre SPD/Grüne Fraktion
- Erwin Dreher
- Richard Oettinger
- Steffen Salvenmoser
- Manfred Siebentritt
- Muzaffer Turan
und der SPD Ortsverein Wörth
D A N K E
Herzlichen Dank allen Wählerinnen und Wählern sowie den Unterstützern unserer Kandidatinnen und Kandidaten bei der Kommunalwahl am 16. März und der Bürgermeister- und Landratsstichwahl am 30. März.
Wir nehmen unsere gewachsene Verantwortung sehr ernst und wollen zusammen mit Ihnen, der Einwohnerschaft, wie versprochen "Wörth gemeinsam besser machen".
Nachdem ein überaus fairer Wahlkampf in der Zeit vor der Stichwahl doch noch einmal turbulent geworden ist, reichen wir den Fraktionen der FW und der CSU die Hand, im Interesse einer gedeihlichen Zusammenarbeit zum Wohle unser aller Heimatstadt Wörth.
Wir gratulieren dem künftigen Bürgermeister Andreas Fath zu seinem Wahlerfolg und wünschen ihm die Kraft und Ausdauer, die kommenden schwierigen Aufgaben anzugehen.
Ganz besonders stolz sind wir, dass unser Wörther Mitbürger und Freund Jens Marco Scherf ab 01. Mai als neuer Landrat die positive Entwicklung des Landkreises Miltenberg maßgeblich gestalten wird.
Jens Marco - du wirst und als geschätzter Fraktionskollege im Stadtrat allerdings sehr fehlen.
Ihre neue SPD/Grüne Fraktion im Wörther Stadtrat
- Steffen Salvenmoser
- Manfred Siebentritt
- Richard Oettinger
- Muzaffer Turan
- Erwin Dreher
Liebe Wörtherinnen und Wörther,
ich möchte mich bei allen Wählerinnen und Wählern ganz herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen bedanken. Ein besonderer Dank geht an die Mitglieder des SPD Ortsvereins Wörth sowie die Wörther Grünen, ohne deren unermüdlichen Einsatz dieses Ergebnis nicht möglich gewesen wäre.
Nach einem intensiven aber durchgängig fairen Wahlkampf ist der Ton in den beiden Wochen zwischen dem 16. März und der Stichwahl am 30. März rauer geworden. Ich hoffe dass nun alle zu einer offenen und ehrlichen Form der Auseinandersetzung zurückkehren.
Ich gratuliere unserem neuen Bürgermeister Andreas Fath zu seinem Erfolg und wünsche ihm eine glückliche Hand bei seiner zukünftigen Aufgabe. Ihm und allen Fraktionen im neuen Stadtrat biete ich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit an, damit wir gemeinsam im Interesse der Bürgerinnen und Bürger in den nächsten sechs Jahren die drängenden Herausforderungen der Stadt lösen können.
Wir alle können stolz sein, dass mit Jens Marco Scherf ein Wörther zum neuen Landrat gewählt wurde.
Steffen Salvenmoser
Kern-BrothersAm Samstag, den 20. Juli und Sonntag, den 21. Juli steigt es wieder - der Höhepunkt im Veranstaltungsjahr der Schifferstadt Wörth - das 13. Altstadtfest findet in der Rathausstraße vom Bürgerhaus bis zum Oberen Tor und in einem großen Eventbereich zwischen Stadtmauer und Mainlände statt. Eine atemberaubende Hochseil-Show der Artistenfamilie Traber an beiden Festtagen bildet das Glanzlicht in diesem Jahr.
Wir von der Wörther SPD sind - wie von Anfang an - wieder mit unserem Fisch- und Getränkestand zwischen Schifffahrtsmuseum und Bäckerei Stappel vertreten. Mit unseren Fischspezialitäten wie Zanderfilet, gebackene Forelle, Calamares und Backfisch, sowie unseren leckeren Fisch- und Lachsbrötchen wollen wir ihren Gaumen verwöhnen.
Am Samstag ab 20:30 Uhr gibt es auf unserer Bühne am Vereinshaus Rock - und Bluesmusik von "Howlin´ King Snake" und am Sonntag spielen ab 17 Uhr die lokalen Heroen der "Kern Brothers" die besten Rockklassiker der 70er, 80er und 90er Jahre. Eine hervorragende Bühnenperformance garantieren die professionellen Musiker an beiden Tagen auf alle Fälle .
Das komplette Programm des Altstadtfestes sowie weitere interessante Informationen finden sie auf der Homepage der veranstaltenden Vereine SPD, DJK,TV, FSV, Tennisverein und CSU unter:
Eine Kostprobe von "Howlin´ King Snake" und den" Kern-Brothers" gibt es hier:
Unsere neu Gewählte VorstandschaftBei der Jahresversammlung des SPD Ortvereines in der Einkehr wurde Vorsitzender Richard Oettinger für weitere 2 Jahre in seinem Amt bestätigt. Der 57jährige Stadtrat steht seit 1999 an der Spitze der Wörther Sozialdemokraten. Der geschäftsführende Vorstand wird komplettiert durch die Stellvertreter Friedrich Cornelius und Manfred Helmstetter, Kassier Arnold Brand sowie Schriftführerin Tonja Salvenmoser.
In seinem Jahresrückblick erinnerte der Vorsitzende an die Großkampftage während des Altstadtfestes, die 3-Tagesbusfahrt nach Kochel am See mit Abstecher in den Bayerischen Landtag und die Ausrichtung der Stimmkreiskonferenz zur Nominierung des Landtags- und Bezirkstagskandidaten im Schifffahrtsmuseum. Den wiederbelebten Politischen Aschermittwoch des SPD-Kreisverbandes habe man in LOKAL-Bahnhof organisiert. Gesellige Veranstaltungen und regelmäßige Mitgliederversammlungen standen ebenso auf der Agenda. "Der Altersdurchschnitt unserer Ortsvereinsmitglieder liegt bei exakt 55 Jahren. Wir gehören damit angesichts der Überalterung der politischen Parteien noch zu den "jüngeren" Gruppierungen im Landkreis" erwähnte Oettinger. Aufgabe der nächsten Wochen sei die Ausrichtung der Nominierungskonferenz zur Aufstellung des Landratskandidaten für die Landratswahl am 14. Juni im Pfarrer-Kerber-Saal, musikalische Begleitung durch die "Kern-Brothers" inklusive. Die Organisation des Fischstandes beim Altstadtfest am 20. und 21. Juli erfordere wieder alle Kräfte.
SPD-Fraktionssprecher Manfred Siebentritt berichtete über den tags zuvor verabschiedeten Haushalt 2013 der Stadt. "Unsere Fraktion sieht den Haushalt nicht so positiv wie Bürgermeister und CSU-Fraktion" bilanzierte Siebentritt den hohen Schuldenstand, die aufgezehrten Rücklagen und den Substanzverlust der städtischen Liegenschaften. Trotzdem habe man dem Haushalt zugestimmt, da SPD Forderungen wie erweiterte Öffnungszeiten des Jugendtreffs und der Planungsfortschritt beim "Schandfleck" Bahnhofsgelände sich im Haushalt wieder fanden. "Wir liegen richtig, einer übereilten Schulsanierung bei sinkenden Schülerzahlen und der vom Schulamt prognostizierten mittelfristigen Schließung des Mittelschulstandortes Wörth eine Absage zur erteilen" erläuterte Stadtrat Jens Marco Scherf die Haltung der Fraktion, die zur Verschiebung der Sanierung auf kommende Haushaltsjahre geführt habe."Der Finanzierungs- und Unterhaltsaufwand unserer Zweifachsporthalle belastet den Haushalt noch über Jahre hinweg" bemängelte Stadtrat Erwin Dreher die Zahlen bei der nicht ausgelasteten Sportstätte.
Kassier Arnold Brand berichtete von einer erfreulichen Kassenlage, nicht zuletzt durch die Erlöse beim Altstadtfest. "Die uns verbleibenden Anteile aus den Mitgliedsbeiträgen reichen bei weitem nicht aus, um die Kampagnenfähigkeit unseres Ortsvereins sicher zu stellen" mahnte Brand weiterhin das Generieren zusätzlicher Einnahmen an. Revisor Josef Schübert bescheinigte eine formgerechte und lückenlose Buchführung.
Der Bundestagskandidat Bernd Rützel ermunterte die Wörther Genossen, die augenblicklich nicht zufrieden stellenden Umfrageergebnisse der SPD nicht zu negativ zu sehen. Wahlkämpfe würden immer kurzfristiger entschieden, Überraschungen seien an der Tagesordnung. Seine Aufgabenschwerpunkte sieht der künftige Bundestagsabgeordnete in der Arbeitnehmerpolitik und bei der Schaffung eines gerechten Arbeitsmarktes mit fairen Löhnen.
Die weiteren Wahlergebnisse: Beisitzer wurden Janne Reitz, Bianca Albert, Katja Krug, Armin Stahl, Christian Stahl, Stefan Ziwek, Erwin Dreher und Manfred Siebentritt. Revisoren blieben Josef Schübert und Marret Cornelius. Zum Kreisparteitag fahren Richard Oettinger, Arnold Brand, Manfred Siebentritt, Bianca Albert und Katja Krug. Delegierte für den Unterbezirksparteitag wurden Richard Oettinger, Arnold Brand, Bianca Albert und Katja Krug. Delegierte für die Aufstellungsversammlungen der Kommunalwahl 2014 sind Richard Oettinger, Arnold Brand, Bianca Albert, Katja Krug und Timo Hartmann.
Bahbhofsparkplatz (Stadt Wörth) in Wörth am MainEin Dutzend Bürger treffen sich bei Minustemperaturen und Schneefall am Wörther Bahnhof – so kann Bürgerbeteiligung und Demokratie aussehen. Die Stadtratsfraktion SPD/Grüne hatte zum Bürgerspräch an den Bahnhof eingeladen. Vor einer Initiative im Stadtrat wollten sich die vier Stadträte Meinungen und Ideen aus der Bevölkerung einholen.
Eigentlich das Herz der Stadt, aber dennoch verkommen, lautete das einhellig traurige Urteil zum Zustand des Bahnhofsumlands. Christel Kaufer verlas Aussagen des Bürgermeisters aus dem Main-Echo von August 2001, die kaum noch Gelächter, sondern vor allem Verbitterung hervorriefen: Vor über zehn Jahren war ein Modernisierung und das „Ende des muffigen Dohls und des Verfalls des Bahnhofsgeländes“ angekündigt. Die Wirklichkeit: Mitten in der Stadtmitte dominieren Verfall und Trostlosigkeit. Stadtrat Richard Oettinger stellte demgegenüber die neueren Planungen im Rahmen des Konzepts „Freundliche Bahnhöfe“ vor, deren Realisierung aber noch absolut unklar ist. „Nur auf Antrag unserer Fraktion kommen diese Planungen überhaupt wieder in den Stadtrat“, erklärte Oettinger und verwies auf die Tatenlosigkeit des Bürgermeisters.
Jens Marco Scherf, Stadtrat und Dritter Bürgermeister, formulierte zwei Grundsatzfragen, die der Stadtrat zu beantworten habe: Erstens, ob die Umsetzung eines großen Wurfs am Bahnhof angesichts der hohen Verschuldung der Stadt bis 2020 überhaupt realistisch ist oder ob der Bahnhof nicht besser in kleinen Schritten umgestaltet werden muss. „Alternativ muss geprüft werden, ob ein privater Investor für das Bahnhofsgelände nicht ein Weg wäre, um das Herz der Wörther Neustadt wieder zum Schlagen zu bringen“, erklärte Jens Marco Scherf.
Ein weiterer guter kleiner Schritt gelang in der vergangenen Woche, so stellte Stadtrat Erwin Dreher fest. Offensichtlich auf Anregung von Reinhold Spall wurde seitens der Stadt der Weg zur Toilette am Bahnhof gepflastert, so dass die Behindertentoilette nun auch mit dem Rollstuhl erreichbar ist. Mit Bedauern wurde festgestellt, dass die öffentliche Toilette in den Wintermonaten wegen Frosts geschlossen ist.
Weitere Impulse aus der Bevölkerung nahmen die rot-grünen Stadträte mit: Der Grüngürtel zwischen Bahnlinie und Siedlung soll nicht nur erhalten werden, auch für das Bahnhofsgelände wurde eine attraktive Begrünung vorgeschlagen. Und wenn die Anwohner schon einmal die Gelegenheit zum Kontakt mit Stadträten hatten, kam noch eine Problematik zum Gespräch: Die Lärm- und Verkehrsbelastung der Bahnstraße, die in den vergangenen Jahren in Wörth der Landstraße als Hauptdurchgangsstraße den Rang abgelaufen hat. Fraktionsvorsitzender Manfred Siebentritt griff die Forderung aus der Bevölkerung nach Tempo 30 in der Bahnstraße auf: „Wir werden mittelfristig eine Weiterentwicklung des überholten Verkehrskonzepts fordern, kurzfristig bereits jetzt Tempo 30 in der Bahnstraße beantragen, denn sie hat ihren Charakter als Wohnstraße verloren, dient dem Durchgangsverkehr und der Raserei muss ein Ende gesetzt werden!“
Das Altstadtfest am 21. und 22. Juli 2012 war wieder ein voller Erfolg. Wir hoffen, alle Gäste und Besucher aus Nah und Fern hatten ihr Vergnügen an dem attraktiven Rahmenprogramm und waren mit den musikalischen Darbietungen und den angebotenen Speisen an den einzelnen Vereinsständen zufrieden. Wir von der Wörther SPD sind überzeugt, dass unsere selbst zubereiteten Fischgerichte den Besuchern geschmeckt haben. Mit „Howlin´s King Snake“ am Samstagabend und den“ Kern Brothers“ am Sonntagnachmittag denken wir auch den musikalischen Geschmack, besonders, aber nicht nur des jüngeren Publikums, getroffen zu haben. Herzlichen Dank an unsere zahlreichen Helferinnen und Helfer am SPD-Stand. Ohne euch wäre das alles nicht machbar gewesen. Wir werden am 05. Oktober bei Muzzi und Marisa im „Lokalbahnhof“ ein tolles Dankeschön-Fest feiern. Auf ein Neues in 2013. Wir zählen auf euch.
Gut besucht ist er und die Jugendlichen benehmen sich anständig. Das sind die ersten wichtigen Botschaften des „hohen“ Besuchs im Wörther Jugendtreff am Wiesenweg. Die Gäste: 3. Bürgermeister Jens Marco Scherf (SPD/Grüne), SPD-Fraktionsvorsitzender Manfred Siebentritt, Stadtrat und SPD-Ortsvereinsvorsitzender Richard Oettinger sowie Katja Krug, Bianca Albert und Christian Stahl von der Wörther SPD. Als Gastgeschenk im Zeichen der Fußball EM natürlich mit dabei: zwei Fußbälle für den Jugendtreff.
Im Herbst 2009 hatte die SPD-Fraktion den Antrag gestellt, einen sozialpädagogisch betreuten Jugendtreff in Wörth zu installieren. Nach vielen Beratungen und Besuchen in anderen Einrichtungen im Landkreis war die Zeit reif: Seit Herbst 2011 bietet auch Wörth endlich seinen Jugendlichen ein offenes Angebot an. Diplom-Sozialpädagoge Jörg Wetzel berichtete, dass in den Wintermonaten an den drei Öffnungstagen oft über 50 Jugendliche anwesend waren. Auch in den Sommermonaten wird das Angebot rege genutzt. Bislang öffnet der Jugendtreff nur an drei Nachmittagen. Ein Zustand, der von den Jugendlichen kritisiert wird, denn so kann es keine besonderen Angebote für verschiedene Altersgruppen oder Mädchen geben.
Die SPD-Fraktion nimmt aus dem Treffen mit:
- Das Angebot Jugendtreff wird von den Wörther Jugendlichen gut angenommen.
- Der neue Jugendleiter Jörg Wetzel leistet gute Arbeit und findet den richtigen Mittelweg zwischen Regeln und Orientierung an den Jugendlichen.
- Die Jugendlichen gehen mit ihrem Jugendtreff sehr verantwortungsvoll um. Konflikte mit Jugendlichen aus Nachbarorten, die nur Ärger machen wollten, wurden konstruktiv, aber konsequent gelöst.
- Die Jugendlichen wünschen sich mehr Spielmöglichkeiten und einen Billardtisch, der Etat für diesen Bereich ist heuer jedoch schon ausgegeben.
Fazit: Der Jugendtreff hat sich in seinem ersten Jahr bewährt. Wir setzen uns für eine dauerhafte Einrichtung des Jugendtreffs und für eine Ausweitung des zeitlichen Angebots ein.
Unser nächster Erfolg: Auf Initiative unseres 3. Bürgermeisters Jens Marco Scherf spendet die Sparkasse Miltenberg-Obernburg dem Jugendtreff 200€ für die Anschaffung weiterer Spielmöglichkeiten bzw. als Anfinanzierung für einen Billardtisch.
Dr. Heinz Kaiser (SPD Kreisehrenvorsitzender), Manfred Rothgaenger, Hannelore Rothgaenger, Harald Schneider (SPD Landtagsabgeordneter), Ruth Steiniger, Arnold Brand, Friedrich Cornelius, Eckhard Zöller
Manfred Helmstetter, Richard Oettinger
Eine stattliche Anzahl von Parteijubilaren galt es zu ehren beim Jahresabschlussessen des SPD Ortsvereins Wörth im Gasthaus Zur Einkehr. "Ihr seid das Rückgrat in den Ortsvereinen, mit euch als Multiplikatoren muss man sich um die Kampagnenfähigkeit der SPD keine Sorgen machen" lobte SPD-Landtagsabgeordneter Harald Schneider die langjährigen Mitglieder. Schneider verspüre bei seinen Besuchen die Aufbruchsstimmung an der Basis, die durch die Nominierung des Münchener Oberbürgermeisters Christian Ude zum Ministerpräsidentenkandidaten bei der Landtagswahl 2013 in Bayern ausgelöst wurde.
SPD-Kreisehrenvorsitzender Dr. Heinz Kaiser bedankte sich persönlich besonders bei den Mitgliedern aus der "Willy-Brandt-Beitritts-Generation" die seit den 70er Jahren seine Weggefährten seien. Kaiser, der selbst ins Visier der Rechtsradikalen geraten ist, forderte ein Verbot der NPD. "Es kann nicht sein, dass diese Neonazis in den Länder- und Kommunalparlamenten sitzen und für ihr verfassungsfeindliches Treiben auch noch Steuergelder einkassieren" erregte sich der frühere Landtagsabgeordnete.
Ortsvereinsvorsitzender Richard Oettinger bedankte sich bei den Geehrten, die ihn in seiner Arbeit unterstützen. Er wies auf die Winterwanderung mit den SPD Ortsvereinen Erlenbach und Eschau hin, die am 28. Dezember über Wörth, den Erlenbacher Hohberg und Klingenberg zu den Apfelweintagen des FSV in das neue Sportheim im Reifenberg führt. Abmarsch ist um 13:30 Uhr am Brückensteg.
Arnold Brand stellte das Programm des Vereinsausflugs vor, der vom 14. bis 16. September 2012 Kochel am See zum Ziel hat, mit einem Abstecher nach München zum Besuch des Bayerischen Landtages. Informationen und Anmeldung bei Arnold Brand, Telefon 09372-73130, E-Mail: arnold.brand@gmx.de.
Die Geehrten der Wörther SPD:
- 50 Jahre: Manfred Helmstetter
- 40 Jahre: Eckhard Zöller, Bernhard Knorr, Friedrich Cornelius, Arnold Brand, Hannelore Rothgaenger, Manfred Rothgaenger, Manfred Schäfer, Marret Cornelius
- 25 Jahre: Ruth Steiniger, Hans Hintersehr, Horst Zöller, Edith Steinbrecher
- 20 Jahre: Thorsten Fischer, Christel Kaufer, Thomas Bachmann
- 10 Jahre: Udo Vonderlinden, Janne Reitz, Eva-Maria Klein, Günther Brand, Stefan Ziwek, Gerda Thurner
